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Notices by mcscx (mcscx@quitter.se), page 37

  1. Neues Deutschland (RSS) (ndaktuell@quitter.im)'s status on Friday, 23-Feb-2018 15:56:03 EST Neues Deutschland (RSS) Neues Deutschland (RSS)
    Valentin Falin gestorben - http://bit.ly/2GHtahh
    In conversation Friday, 23-Feb-2018 15:56:03 EST from quitter.im permalink Repeated by mcscx

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    1. File without filename could not get a thumbnail source.
      Valentin Falin gestorben (neues deutschland)
      Diplomat prägte in Bundesrepublik deutsch-sowjetisches Verhältnis
  2. Marcus (marcus@gnusocial.ch)'s status on Friday, 23-Feb-2018 14:17:50 EST Marcus Marcus
    Die Kinderanwältin die für meine Tochter zwangseingesetzt wurde behauptet tatsächlich das ein Kind in ihrem Alter nichts in den Ferien machen müsse, um dadurch zur Demut und Sparsamkeit erzogen zu werden. Anziehsachen wären auch nicht so schlimm. Sie könne ja auch abgetragene Jungensklamotten tragen. Jetzt hab ich mal wieder ein heulendes Teenie-Töchterlein daheim #scheidung #horror #iamincharge #family #meinetochter
    In conversation Friday, 23-Feb-2018 14:17:50 EST from gnusocial.ch permalink Repeated by mcscx
  3. kuro (kuro@quitter.se)'s status on Friday, 23-Feb-2018 11:24:16 EST kuro kuro
    31 Waffenexporte nach Erdoganistan genehmigt in Monaten vor Yücel-Freilassung https://is.gd/yQ35ft Gabriel steht IMO als massiver Lügner da
    In conversation Friday, 23-Feb-2018 11:24:16 EST from quitter.se permalink Repeated by mcscx

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    1. Invalid filename.
      Viele Waffenexporte vor Yücel-Freilassung genehmigt
      from tagesschau.de
      Bevor der deutsche Journalist Deniz Yücel aus türkischer Haft entlassen wurde, genehmigte die Bundesregierung zahlreiche Waffenlieferungen an die Türkei. Gibt es einen Zusammenhang?
  4. mcscx (mcscx@quitter.se)'s status on Friday, 23-Feb-2018 14:24:11 EST mcscx mcscx
    in reply to
    • kuro
    @kuro um 17:00 wurde darüber in Tagesschau24 berichtet, in der 20:00-Taggeschau schon nicht mehr. Also wird Gabriel beliebt bleiben im Volk.
    In conversation Friday, 23-Feb-2018 14:24:11 EST from quitter.se permalink
  5. paulfree14 (paulfree14@gnusocial.de)'s status on Friday, 23-Feb-2018 12:36:14 EST paulfree14 paulfree14
    Zahlreiche Rüstungsgenehmigungen vor #Yücel -Freilassung

    ''...31 Genehmigungen stammen laut Wirtschaftsstaatssekretär Matthias Machnig ( #SPD ) aus einem Zeitraum von gut fünf Wochen zwischen dem 18. Dezember und 24. Januar. '

    https://gnusocial.de/url/4940113
    In conversation Friday, 23-Feb-2018 12:36:14 EST from gnusocial.de permalink Repeated by mcscx

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    1. Invalid filename.
      Zahlreiche Rüstungsgenehmigungen vor Yücel-Freilassung
      from Hannoversche Allgemeine Zeitung
      Die Bundesregierung hat vor der Freilassung von „Welt“-Korrespondent Deniz Yücel zahlreiche Genehmigungen für Rüstungsexporte in die Türkei erteilt. Insgesam...
  6. Paul Free (14 Ⓐ, lang. german) (paulfree14@chaos.social)'s status on Friday, 23-Feb-2018 11:22:58 EST Paul Free (14 Ⓐ, lang. german) Paul Free (14 Ⓐ, lang. german)

    ''In zahlreichen Städten in Deutschland haben sich Solidaritätskomitees für Efrîn gebildet. Morgen finden in der gesamten Bundesrepublik Bündnisdemonstrationen statt.''

    https://anfdeutsch.com/aktuelles/efrin-demonstrationsmarathon-am-samstag-2620

    #Riseup4Afrin

    In conversation Friday, 23-Feb-2018 11:22:58 EST from chaos.social permalink Repeated by mcscx

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    1. Invalid filename.
      Efrîn: Demonstrationsmarathon am Samstag
      from ANF News
      Seit dem 20. Januar eskaliert das türkische AKP-Regime den Krieg im nordsyrischen Kanton Efrîn. Gemeinsam mit verbündeten islamistischen Gruppen hat die türkische Armee einen völkerrechtswidrigen A...
  7. Piratenpartei News (NRW) (piratennews@social.yl.ms)'s status on Thursday, 22-Feb-2018 15:57:57 EST Piratenpartei News (NRW) Piratenpartei News (NRW)
    Benachrichtigungsaktion zu Handy-Ortungen: Einwände der Staatsanwaltschaften widerlegt

    Durch Handy-Ortungen („nicht-individualisierte Funkzellenabfragen“) geraten jährlich Millionen Bürger ins Visier der Ermittler, nur weil sie zur falschen Zeit am falschen Ort waren. Die Verhältnismäßigkeit dieses massenhaften Grundrechtseingriffs wird sehr kontrovers diskutiert. Doch viele reden nicht mit, weil ihnen nicht klar ist, wie häufig sie selbst geortet werden.

    Mit der bundesweiten Aktion „Handy-Ortung: Wir wollen’s wissen!“ der Piratenpartei können Bürger seit einigen Monaten eine Benachrichtigung von Ortungen ihres Handys fordern http://archiv.piratenpartei.de/aktionen/handy-ortung-wir-wollens-wissen/. Bisher unterstellen die Staatsanwaltschaften vielfach, die Bürger hätten kein Interesse daran, von einer Ortung ihres Handys benachrichtigt zu werden (§ 101 Abs. 4 S. 4 StPO). Deshalb stellt die Piratenpartei Formulare bereit, mit denen man das Gegenteil bekunden kann. Die Staatsanwaltschaften übergehen diesen Wunsch in ihren Antworten jedoch immer wieder mit einigen Standardargumenten, wie sich gezeigt hat (GStA Schleswig http://www.patrick-breyer.de/wp-content/uploads/2016/03/Weigerung-Benachrichtigung-FZA.pdf, GStA Köln https://twitter.com/Fnargoy/status/891791240177610753, GStA Hamm https://twitter.com/Fnargoy/status/880464104200306689, GStA Düsseldorf https://twitter.com/Fnargoy/status/943182132549242880).

    Vorab ist zu hinterfragen, ob der Benachrichtigungswunsch überhaupt Voraussetzung einer Benachrichtigung ist. Nach Meinung des Sächsischen Datenschutzbeauftragten richtet sich eine Funkzellenabfrage ohnehin gegen alle Betroffenen, die mithilfe einer Bestandsdatenauskunft identifiziert wurden, weshalb es nur zufällig Mitbetroffene nicht gebe (S. 48, 32 http://ws.landtag.sachsen.de/images/5_Drs_6787_1_1_55_.pdf). Nach dieser Sichtweise ist für ein Absehen von einer Benachrichtigung gemäß § 101 Abs. 4 S. 4 StPO von vornherein kein Raum.

    Sieht man die Georteten nicht als Betroffene (Zielpersonen) der Maßnahme an, kommen die Gegenargumente der Staatsanwaltschaften ins Spiel:
    Standardargument 1: „Es gibt keine Rechtsgrundlage für die Speicherung und Verarbeitung Ihres Benachrichtigungswunsches.“
    Mit dem Benachrichtigungswunsch willigt der Betroffene in die Speicherung und Verarbeitung seiner Daten für Benachrichtigungen ein. Deshalb braucht es entgegen der Argumentation der Staatsanwaltschaften keine Rechtsgrundlage (§ 4 Abs. 1 BDSG http://dejure.org/gesetze/BDSG/4.html).

    Standardargument 2: „Wir sind zur Speicherung Ihres Benachrichtigungswunsches nicht verpflichtet.“
    § 101 StPO http://dejure.org/gesetze/StPO/101.html regelt, unter welchen Umständen eine Pflicht zur Benachrichtigung besteht. Die Staatsanwaltschaft kann dieser Pflicht nur durch Speicherung des Benachrichtigungswunsches nachkommen. Denn wenn „unerheblich Betroffene“ ein Interesse an einer Benachrichtigung anmelden, sind sie zu benachrichtigen. Deswegen folgt aus § 101 StPO die Verpflichtung der Staatsanwaltschaften zur Speicherung von Benachrichtigungswünschen.

    Standardargument 3: „Wir wissen nicht, ob Sie Ihr Handy zum Zeitpunkt der Ortung bei sich trugen oder jemand anders.“
    Diese Frage ist unerheblich. Der Anschlussinhaber ist von einer Ortung immer betroffen, weil sich daraus die Kenntnis ableiten lässt, dass die von ihm registrierte SIM-Karte an einem bestimmten Ort genutzt wurde (Personenbezug). Der Gesetzgeber kann kein generelles Leerlaufen der ausdrücklichen Benachrichtigungspflicht für Verkehrsabfragen gewollt haben, nur weil sich aus einer Verkehrsdatenabfrage der tatsächliche Nutzer nicht erkennen lässt.

    Standardargument 4: „Nachforschungen zur Feststellung der Identität Betroffener sind nur vorzunehmen, wenn dies unter Berücksichtigung der Eingriffsintensität der Maßnahme gegenüber dieser Person, des Aufwands für die Feststellung ihrer Identität sowie der daraus für diese oder andere Personen folgenden Beeinträchtigungen geboten ist.“
    Nach der Identität von Personen, die eine Benachrichtigung verlangt haben, muss nicht mehr geforscht werden. Sie steht bereits fest.

    Gerichtlich geklärt ist die Frage, ob die Betroffenen von Funkzellenabfragen ein Recht auf Benachrichtigung haben, bisher ersichtlich nicht. Dabei dürfte jeder, der von einer Funkzellenabfrage betroffen war (z.B. Teilnehmer an den G20-Gipfelprotesten in Hamburg), die gerichtliche Überprüfung des Absehens von einer Benachrichtigung verlangen können (§§ 101a Abs. 6, 101 Abs. 7 StPO; vgl. OLG Celle, Beschluss vom 24.02.2012, 2 Ws 43/12, 2 Ws 44/12; OLG Stuttgart, Beschluss vom 13. Juli 2016 – 6 – 2 StE 1/14 – m.w.N.). Dies sollte klug, mit guter Vertretung und mit guten Argumenten in Angriff genommen werden.
    Unterdessen kann der Druck auf eine politische Lösung erhöht werden, wenn möglichst viele Bürger an der Aktion „Wir wollen’s wissen!“ teilnehmen und eine Benachrichtigung einfordern http://archiv.piratenpartei.de/aktionen/handy-ortung-wir-wollens-wissen/index.html.

    Ein erster Erfolg hat sich bereits eingestellt: Berlin will in Kürze ein Internetportal freischalten, über das man Benachrichtigungen beantragen kann https://netzpolitik.org/2017/persoenliche-benachrichtigung-ueber-funkzellenabfragen-in-berlin-in-greifbarer-naehe/. Das ist der richtige Weg. Auch anderswo haben es die Staatsanwaltschaften in der Hand, ein automatisiertes Informationsverfahren ohne viel Aufwand einzuführen. Nach einem Gutachten http://www.piratenfraktion-sh.de/wp-content/uploads/2017/03/umdruck-18-7553.pdf des Unabhängigen Landesdatenschutzzentrums kommt eine Information per SMS, die öffentliche Bekanntmachung von Funkzellenabfragen oder die Einbindung von Treuhändern in Frage. Insbesondere ein Opt-In-Verfahren, in dem man eine Information per SMS an die geortete Handynummer beantragen kann, ist datenschutzfreundlich umzusetzen.

    Die individuelle Betroffenheit von Massenüberwachung offenzulegen, ist ein wichtiger, Bewusstsein bildender Schritt auf dem Weg zum digital mündigen und wehrhaften Bürger.
    https://www.piratenpartei.de/2018/02/22/benachrichtigungsaktion-zu-handy-ortungen-einwaende-der-staatsanwaltschaften-widerlegt/
    In conversation Thursday, 22-Feb-2018 15:57:57 EST from social.yl.ms permalink Repeated by mcscx

    Attachments

    1. HTTP_Request2 needs an absolute HTTP(S) request URL, '../../files/2015/05/hammerheads_surveillance_cameras.jpg' given
      Handy-Ortung: Wir wollen’s wissen! › Piratenpartei Deutschland
      Millionen Bürger ausgespäht - PIRATEN starten bundesweite Initiative zu Funkzellenabfragen Mit der bundesweiten Aktion ‚Handy-Ortung: Wir ...
    2. Invalid filename.
      Persönliche Benachrichtigung über Funkzellenabfragen in Berlin in greifbarer Nähe
      By Anna Biselli from netzpolitik.org
      Letztes Jahr erhielt die Polizei in Berlin 112 Millionen Datensätze aus Funkzellenabfragen. Die Betroffenen erfahren davon nichts, doch das könnte sich bald ändern. Ein Informationssystem ist in Arbeit, das Anmeldeportal soll noch in diesem Jahr freigeschaltet werden. Benachrichtigungen sind jedoch
  8. mcscx (mcscx@quitter.se)'s status on Thursday, 22-Feb-2018 20:46:25 EST mcscx mcscx
    in reply to
    • mcscx
    • harmlessgryphon
    @harmlessgryphon R232 Port1 seems not to be powered. Fans and HDD turn on but no real system startup. The CRT doesn't turn on.
    In conversation Thursday, 22-Feb-2018 20:46:25 EST from quitter.se permalink
  9. mcscx (mcscx@quitter.se)'s status on Thursday, 22-Feb-2018 20:40:11 EST mcscx mcscx
    in reply to
    • mcscx
    • harmlessgryphon
    @harmlessgryphon #Altos186 pictures. qttr.at/22cg qttr.at/22ch
    In conversation Thursday, 22-Feb-2018 20:40:11 EST from quitter.se permalink
  10. mcscx (mcscx@quitter.se)'s status on Thursday, 22-Feb-2018 20:16:25 EST mcscx mcscx
    in reply to
    • mcscx
    • harmlessgryphon
    @harmlessgryphon but I will now try and connect the terminal to the CPU's "RS232 Port2". Maybe connecting it to the CRT connector was wrong.
    In conversation Thursday, 22-Feb-2018 20:16:25 EST from quitter.se permalink
  11. mcscx (mcscx@quitter.se)'s status on Thursday, 22-Feb-2018 20:13:29 EST mcscx mcscx
    • harmlessgryphon
    @harmlessgryphon the back of the Altos terminal: qttr.at/22cf. "Modem" goes to the central unit's "CRT connector". AUX is for the keyboard
    In conversation Thursday, 22-Feb-2018 20:13:29 EST from quitter.se permalink
  12. mcscx (mcscx@quitter.se)'s status on Thursday, 22-Feb-2018 19:59:28 EST mcscx mcscx
    in reply to
    • mcscx
    • harmlessgryphon
    @harmlessgryphon s/the whole system/the system/
    In conversation Thursday, 22-Feb-2018 19:59:28 EST from quitter.se permalink
  13. mcscx (mcscx@quitter.se)'s status on Thursday, 22-Feb-2018 19:58:42 EST mcscx mcscx
    in reply to
    • mcscx
    • harmlessgryphon
    @harmlessgryphon  too bad I don't have any time currently. Maybe in a few months… Then I might connect a pc via a nullmodem cable.
    In conversation Thursday, 22-Feb-2018 19:58:42 EST from quitter.se permalink
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